2.11.2018 - Ausgabe Nr. 1509

Die „Europaspange“ kommt nur im Kriechgang aus den Startlöchern



Auf die von Wirtschaftstreibenden und Pendlern gleichermaßen geforderte Hochleistungsstraße im Waldviertel – „Europaspange“ oder „Waldviertelautobahn“ genannt – wird die Region noch viele Jahre warten müssen. Zwar ist das Land Niederösterreich schon im Juli an den Bund mit dem Ersuchen herangetreten, die zur Umsetzung des Projektes zwingend vorgeschriebene „Strategische Prüfung Verkehr“ (SP-V) in Gang zu setzen. Aber: „Ein prüffähiger formeller Vorschlag zur Einleitung einer SP-V ist bei uns noch nicht eingetroffen“, stellt der zuständige Verkehrsminister Norbert Hofer in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Waldviertler SP-Nationalratsabgeordneten Maurice Androsch und Konrad Antoni fest.

Vor dem Start einer SP-V muss der Initiator, in diesem Fall das Land Niederösterreich, dem Ministerium einen Umweltbericht vorlegen, der den Bedarf, die Hochrangigkeit sowie mögliche erhebliche Auswirkungen des Projektes nachweist. Dabei sind das Verkehrsministerium, das Umweltministerium sowie die Umweltabteilung des Landes einzubinden. Das kann dauern. „Basierend auf den Erfahrungen mit den bisher neun durchgeführten SP-Vs kann man mit einem Zeitraum von ein bis zwei Jahren rechnen“, dämpft Hofer die Freude auf einen baldigen Baubeginn für die „Europaspange“.

Überhaupt sind die SP-V und die rechtliche Verankerung im Bundesstraßengesetz nur die ersten Schritte. Ist diese Hürde einmal genommen, wartet mit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) schon die nächste, womit juristische Einsprüche gegen das Bauvorhaben und weitere Verzögerungen vorprogrammiert sind. „Da es derzeit noch keine Rechtsgrundlage gibt, ist es aus heutiger Sicht nicht absehbar, ob bzw. wann die Einleitung einer projektbezogenen UVP erfolgen wird“, erklärt der Verkehrsminister. (mm)

http://www.bmvit.gv.at

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